Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1 Allgemeines
Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Verkäufer und dem Besteller
gelten ausschließlich die folgenden Vertragsbedingungen. Davon
abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt der Verkäufer nicht an,
es sei denn, dass er ihrer Geltung zugestimmt hätte.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Der Vertrag unter Einschluss dieser Allgemeinen
Geschäftsbedingungen (AGB) zwischen dem Besteller und dem Verkäufer
kommt dadurch zustande, dass der Besteller die von ihm in die
Online-Eingabemaske auf der Website eingegebene Bestellung mittels
Mausklick auf "Bestellung abschicken" oder durch Betätigen der
'Enter'-Taste als bindendes Angebot auf Abschluss eines Vertrages an
den Verkäufer schickt. Der Verkäufer nimmt dieses Angebot an durch die
Bereitstellung eines EBooks zum Download durch den Besteller.
(3) Sämtliche Angaben
zur Person und zu den Daten des Kunden werden vertraulich behandelt und
an keine Dritten weitergegeben.
(4) Der Besteller hat keinerlei Kosten oder Verpflichtungen dem
Verkäufer gegenüber, solange es sich um Angebote handelt, die eindeutig
mit dem Vermerk "Gratis" oder "kostenlos" versehen sind.
§ 3 Bereitstellung
zum Download
(1) Die EBooks stehen dem Besteller nach dem Erwerb des Nutzungsrechts
zum Download zur Verfügung.
(2) Bei Zahlung des Nutzungsentgeltes durch Überweisung erhält der
Besteller nach Zahlungseingang einen weiterführenden Link per E-Mail
zugesandt, bzw. wird direkt auf eine Internet-Seite weitergeleitet,
unter welcher der Download für den Besteller bereitgestellt wird.
§ 4 Preise,
Zahlung, Erwerb von Nutzungsrechten
(1) Die angegebenen Preise verstehen sich inklusive der jeweils
gesetzlich vorgeschriebenen Umsatzsteuer.
(2) Die Nutzungsgebühr ist sofort mit der Bestellung fällig. Der
Besteller hat die Wahl zwischen den im Rahmen des Bestellvorgangs
angebotenen Bezahlsystemen. Etwaig anfallende
Telekommunikationsgebühren trägt der Besteller.
(3) Die Aufrechnung gegenüber Forderungen des Verkäufers ist nur mit
unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen
zulässig. Die Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten, die nicht auf
demselben Vertragsverhältnis beruhen, ist ausgeschlossen.
(4) Die Vergabe der Nutzungsrechte erfolgt unter dem Vorbehalt der
vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller aus der Bestellung
bestehenden Ansprüche.
(5) Der Verkäufer verschafft dem Besteller an EBooks kein Eigentum. Der
Besteller erwirbt ein einfaches, nicht übertragbares, vor vollständiger
Zahlung der Nutzungsgebühr widerrufliches Recht zur Nutzung der
angebotenen Titel für den persönlichen Gebrauch. Der Inhalt eines
EBooks darf von dem Besteller weder inhaltlich noch redaktionell
verändert werden.
§ 5
Widerrufsrecht
(1) Ein Widerrufsrecht des Käufers besteht von Gesetzes wegen nicht.
Die vom Verkäufer zum Download angebotenen Ebooks sind aufgrund ihrer
Beschaffenheit nicht zur Rücksendung geeignet
§ 6 Gewährleistung
und Haftung
(1) Liegt bei Gefahrübergang ein Mangel des Liefergegenstandes vor,
kann der Besteller Nacherfüllung entweder durch Mängelbeseitigung oder
durch Ersatzlieferung verlangen. Ist die vom Besteller gewählte Art der
Nacherfüllung unverhältnismäßig, so kann der Verkäufer die jeweils
andere Art der Nacherfüllung wählen. Ist auch diese unverhältnismäßig
oder ist der Verkäufer nicht zur Nacherfüllung in der Lage oder
verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus oder schlägt die
Nacherfüllung in sonstiger Weise fehl, ist der Besteller nach seiner
Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine Minderung des
Kaufpreises zu verlangen.
(2) Die Qualität des Datenverkehrs im Internet hängt von nachgelagerten
Datenleitungen ab, auf welche die Parteien keinen Einfluss haben. Für
Störungen der Qualität des Datenverkehrs im Internet aufgrund höherer
Gewalt haftet der Verkäufer nicht. Für Ereignisse, welche den
Datenverkehr wesentlich erschweren oder unmöglich machen, haftet der
Verkäufer nur, soweit er diese zu vertreten hat.
(3) Im Übrigen ist die Haftung des Verkäufers auf Vorsatz und grobe
Fahrlässigkeit begrenzt. Abweichend hiervon haftet der Verkäufer nach
den gesetzlichen Bestimmungen, wenn der Verkäufer schuldhaft eine
vertragswesentliche Pflicht verletzt (Kardinalpflicht); in diesem Fall
ist aber die Haftung bei leichter (einfacher) Fahrlässigkeit auf den
vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
Kardinalpflichten sind solche grundlegenden Pflichten, die maßgeblich
für den Vertragsschluss des Bestellers waren und deren Erfüllung die
ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen,
auf deren Einhaltung der Besteller also vertrauen durfte.
(4) Die gesetzliche Haftung bei Körper- und Personenschäden, bei
Übernahme einer Garantie oder eines Beschaffungsrisikos sowie nach dem
Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.
§ 7 Datenschutz
(1) Der Besteller ermächtigt den Verkäufer die im Zusammenhang mit der
Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten im Sinne der Datenschutzgesetze zu
verarbeiten, zu speichern, auszuwerten und zu nutzen.
(2) Der Besteller hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf
Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten.
Ausführliche Informationen über Art und Umfang der Datenspeicherung
persönlicher Daten erhält der Besteller in der Datenschutzerklärung,
welche mittels Mausklick auf das Feld "Datenschutzerklärung" abgerufen
werden kann.
§ 8 Sonstiges
(1) Es gilt englisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.